Gesundheit

Keine Arbeit, trotzdem Lohn

VieleApothekeninhaber sind sich unsicher, wie sie auf besondere Lebensumständeder Mitarbeiter wie beispielsweise den Tod naher Angehöriger oder die Hochzeitrechtlich reagieren können oder sogar müssen. Muss der Arbeitnehmer beibestimmten Ereignissen von der Arbeit unbezahlt oder unter Fortzahlung derVergütung ­freigestellt werden? Oder muss man dem Arbeitnehmer vielleicht sogareinen zusätzlichen Urlaubstag gewähren, wenn dieser sich zum Ereigniszeitpunktim Urlaub befindet oder krank ist?

Der deutscheGesetzgeber hat in § 616 S. 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) geregelt, dass einArbeitnehmer seinen Anspruch auf Vergütung nicht verliert, wenn er für eineverhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in seiner Person liegendenGrund ohne sein Verschulden an der Verrichtung seiner Arbeitsleistung ge­hindertist. Man spricht hier von einer sogenannten lohnerhaltenden Norm als Ausnahmedes elementaren arbeitsrechtlichen Grundsatzes „Ohne Arbeit kein Lohn“.

§ 616 BGB istallerdings abdingbar. Das heißt, dass beispielsweise Tarifvertragsparteien von diesergesetzlichen Vorschrift zugunsten, aber auch zuungunsten des Arbeitnehmers ­abweichenkönnen. Von dieser rechtlichen Gestaltungsmöglichkeit haben derArbeitgeberverband Deutscher Apotheken (ADA) und die Adexa als Arbeitnehmergewerkschaftdurch Schaffung des § 10a Bundesrahmentarifvertrag (BRTV) Gebrauchgemacht.

Wie sich dierechtlichen Bestimmungen beispielsweise bei einer Hochzeit, bei der Erkrankungeines Kindes oder bei einem Schneechaos auswirken und was Apothekenleiter und-mitarbeiter beachten sollten, beschreibt Rechtsanwalt Sebastian Czaplakin seinem Beitrag „Freistellung oder Urlaub?“ in der aktuellen AZ2019, Nr. 24, S. 5.

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